AGB

für die Nutzung der Online-Dienste der mobile melting GmbH
Stand: 16. November 2010

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Plattform „Storytude“ der mobile melting GmbH (im Folgenden „mobile melting“ genannt). Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

2. Gegenstand und Begriffsbestimmungen

2.1 mobile melting betreibt eine Online-Plattform, die das Erstellen, den Vertrieb und den Erwerb von ortsbasierten Audioguides für mobile Endgeräte ermöglicht (im Folgenden „Dienst“ genannt).

2.2 „Nutzer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die Dienstleistungen von mobile melting in Anspruch nimmt, insbesondere den Dienst von mobile melting nutzt.

2.3 „Produzent“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder Nutzer, der über den Dienst ortsbasierte Audioguides erstellt und zur Lizenzierung durch andere Nutzer einstellt. Für Produzenten gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen die Ergänzenden Nutzungsbedingungen für Produzenten.

2.4 „Audioguide“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede ortsbasierte Tour, Geschichte oder sonstiges ortsbasiertes Programm, das in den Dienst von mobile melting eingestellt wird und/oder über den Dienst von mobile melting bezogen werden kann.

3. Registrierung / Nutzerkonto / Vertragsschluss

3.1 Die Nutzung des Dienstes ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet.

3.2 Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung des Nutzers bei mobile melting und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer die Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – mobile melting unverzüglich die Änderungen mitzuteilen.

3.3 Bei der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort fest (im Folgenden „Zugangsdaten“ genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies mobile melting umgehend mitzuteilen.

3.4 Mit Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit mobile melting ab. Akzeptiert mobile melting die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen mobile melting und dem Nutzer die Nutzungsvereinbarung zustande. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse verifizieren.

4. Kein Widerrufsrecht für Verbraucher

Auch wenn es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher handelt, steht ihm hinsichtlich seiner auf den Erwerb einer Audioguide gerichteten Vertragserklärung gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht i. S. d. § 312d BGB zu, da es sich bei den angebotenen Audioguides, die im Wege des Downloads auf ein mobiles Endgerät des Nutzers übertragen werden, um Waren handelt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

5. Zugriff auf erworbene Audioguides / Nutzungsvoraussetzungen / Berechtigungen

5.1 Alle von einem Nutzer erworbenen Audioguides werden im passwortgeschützten Nutzerbereich des Dienstes von mobile melting angezeigt.

5.2 Mit dem Erwerb einer kostenpflichtigen Audioguide erwirbt der Nutzer das Recht, die Audioguide selbst beliebig oft auf einem mobilen Endgerät zu nutzen.

5.3 Sofern nicht anders vereinbart, ist der Nutzer nicht berechtigt, Dritten die Nutzung einer von ihm erworbenen Audioguide zu gestatten oder die Audioguides und Audioguide-Inhalte zu anderen Zwecken als die bestimmungsgemäße Nutzung der Audioguide zu verwenden.

5.4 Voraussetzung für die Nutzung einer Audioguide ist ein internet- und multimediafähiges, mobiles Endgerät mit der technischen Möglichkeit zur Standortbestimmung. Die genauen technischen Voraussetzungen für die Nutzung von Audioguides sind in der Leistungsbeschreibung im Dienst von mobile melting angegeben.

6. Zahlungsabwicklung

6.1 Wenn nicht anders angegeben, kann der Nutzer eine kostenpflichtige Audioguide nur erwerben, wenn er über ein PayPal- oder iTunes-Konto verfügt, über das die Bezahlung abgewickelt werden kann.

6.2 Sollte mobile melting verpflichtet sein, Zahlungen an den Nutzer zurückzuerstatten, kann die Rückzahlung – sofern möglich – auf demselben Weg wie die Zahlung des Nutzers erfolgen.

7. Bewertung und Kommentierung von Audioguides

7.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, von ihm erworbene und genutzte Audioguides auf dem Dienst von mobile melting zu kommentieren und zu bewerten. Hierdurch sollen andere Nutzer die Möglichkeit erhalten, die Qualität einzelnen Audioguides bereits vor einem Erwerb besser beurteilen zu können.

7.2 Dem Nutzer sind alle Verhaltensweisen untersagt, die dem Ziel von fairen und aussagekräftigen Bewertungen und Kommentierungen der angebotenen Audioguides zuwiderlaufen. Untersagt ist es insbesondere,

– eigene Audioguides zu bewerten,

– anderen Nutzern Vergünstigungen für eine positive Bewertung oder Kommentierung einer eigenen Audioguide zu gewähren, hierzu zählt auch die Vereinbarung gegenseitiger positiver Bewertungen oder Kommentierungen von Audioguides durch mehrere Nutzer,

– einem anderen Nutzer eine negative Bewertung oder Kommentierung einer seiner Audioguides anzudrohen, um eine positive Bewertung oder Kommentierung einer eigenen Audioguide oder das Unterlassen einer negativen Bewertung oder Kommentierung einer eigenen Audioguide zu erreichen,

– die Audioguide eines anderen Nutzers allein deshalb negativ zu bewerten oder zu kommentieren, weil dieser eine eigene Audioguide negativ bewertet oder kommentiert hat,

– Audioguides anderer Nutzer nur deshalb zu erwerben, um diese anschließend negativ bewerten oder kommentieren zu können.

7.3 Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle der Bewertung oder Kommentierung von Audioguides keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, insbesondere auf unwahre Tatsachenbehauptungen und Angaben, denen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre entgegenstehen oder die sonst die Persönlichkeitsrechte anderer verletzen, zu verzichten.

8. Nutzung des internen E-Mail-Systems

Soweit es mobile melting dem Nutzer ermöglicht, anderen Nutzern des Dienstes von mobile melting über ein internes E-Mail-System Nachrichten zu übermitteln, ist der Versand von Werbemitteilungen, von Massen-E-Mails oder sonstigen unerwünschten Mitteilungen durch den Nutzer nicht gestattet.

9. Laufzeit / Beendigung des Vertrages

9.1 Die Mindestvertragslaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt einen Monat. Sie verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.

9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9.3 Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses werden das Nutzerkonto des Nutzers und sein Profil gesperrt und gelöscht.

10. Verfügbarkeit / Wartung des Dienstes

mobile melting führt an ihrem Dienst zur Sicherstellung des Betriebes und zum Zwecke der Erweiterung des Dienstes gelegentlich Wartungsarbeiten durch, die zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Nutzbarkeit des Dienstes führen können. mobile melting wird die Wartungsarbeiten, sofern möglich, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Planbare Arbeiten, die absehbar eine Unterbrechung des normalen Betriebs erfordern, werden dem Nutzer eine Woche im Voraus per E-Mail angekündigt. Dabei wird mobile melting den Nutzer, soweit absehbar, über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung unterrichten.

11. Haftung von mobile melting

11.1 mobile melting haftet für Schäden der Nutzer nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sie die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, sie auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Absatz 2) beruhen, sie die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

11.2 Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

11.3 Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Bereithaltens eines Dienstes wie dem von mobile melting typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Für nicht typischerweise eintretende sowie unvorhersehbare Schäden haftet mobile melting nur, soweit der Schaden vorsätzlich herbeigeführt wurde; dies gilt nicht, wenn Leib, Leben oder Gesundheit betroffen sind.

11.4 Im Übrigen ist die Haftung von mobile melting unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

12. Aufrechnungsverbot

Der Nutzer darf nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt sind oder die von mobile melting nicht bestritten werden.

13. Datenschutz / Datensicherheit

Erläuterungen zur Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Angaben der Nutzer finden sich in der Datenschutzerklärung von mobile melting.

14. Änderung der Nutzungsbedingungen

14.1 mobile melting hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Funktionen zu ergänzen. Die geplanten Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Nutzers zu der Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. mobile melting verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.

14.2 Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. mobile melting behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

15. Gerichtsstand / anwendbares Recht

15.1 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Berlin-Charlottenburg.

15.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

mobile melting GmbH
Stephanstr. 18
10559 Berlin

Email: info@mobile-melting.de
Geschäftsführer: Lydia Horn, Karolina Schilling
Handelsregister: Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg, HRB 123962 B

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